Die Stadt Bogen hat sich bereits in der Vergangenheit an den Fördermaßnahmen des Freistaates Bayern zum Breitbandausbau beteiligt. Vor allem mit dem zweiten Förderprogramm und dem eigenbetriebenen Ausbau der Deutschen Telekom wurden über 90 % der Anwesen mit einem Internetanschluss von mindestens 30 Mbit/s im Download und 10 Mbit/s im Upload ertüchtigt. Die Programme sind seit einiger Zeit umgesetzt und damit abgeschlossen.

 

Von den in Bogen vorhandenen rund 3.130 Adressen sind bisher nur etwa 11 % mittels Glasfaseranschluss oder Leerrohrinfrastruktur erschlossen. Ein Handlungsbedarf wird aus diesem Prozentsatz mehr als deutlich.

 

Leider wurde bei dem bisherigen Ausbau auf der „letzten Meile“ bis auf wenige Ausnahmen „nur“ die alte „Kupfertechnik“ (FTTC) gefördert. Glasfaser (FTTB bzw. FTTH/FTTD) wurde nur gefördert, wenn eine Ertüchtigung der Kupferleitungen mit VDSL/SVDSL nicht möglich war.

 

Die Corona-Pandemie hat in Deutschland den Aufbruch ins Glasfaserzeitalter auch im Förderwesen nochmals erheblich beschleunigt. Mittlerweile wurde in Bayern das „Gigabitprogramm“ aufgelegt und das Bundesförderprogramm erheblich vereinfacht. Beide Programme schließen sich gegenseitig auch nicht mehr aus.

 

Mittlerweile wurde (um in das bayerische Förderprogramm zu gelangen) bereits eine Markterkundung für das Stadtgebiet Bogen beauftragt und ist bereits abgeschlossen.

 

Das nächste Ziel ist es nun, einen sog. „Masterplan“ für das Stadtgebiet Bogen zu erstellen. D.h. einen dynamischen Plan zu erstellen, um nicht willkürlich bzw. nach Gutdünken Glasfaserleitungen bzw. Leerrohre zu verbauen, die u.U. in einem späteren Ausbau nicht nutzbar sein könnten bzw. auf eine bessere Art und Weise verlegt werden hätte können. Der Förderantrag zur Erstellung des Masterplans wurde bereits gestellt, da dieser zu 100 % (maximal jedoch bis zu 50.000 €) gefördert wird. Der max. Förderrahmen von 50.000 € ist dabei bzgl. des Stadtgebiets Bogen ausreichend.

 

Das Ziel sollte es daher sein, jeder Adresse in Bogen mittelfristig einen Anschluss ans Internet über Glasfaser zu ermöglichen.

 

Hierzu muss die Stadt Bogen eine zukünftige Breitbandstrategie aufstellen. Hierzu wird empfohlen, zunächst einen Grundsatzbeschluss zu fassen, damit die Verwaltung in die entsprechende Richtung weiterarbeiten kann.

 

Leider wird es auch zukünftig nicht zu erwarten sein, dass die großen Netzbetreiber den Breitbandausbau ohne öffentliche Förderungen und ohne Druck selbst umsetzten. Der ländliche Raum wird auf diese Weise immer mehr abgehängt und die vielzitierten „gleichwertigen Lebensbedingungen“ zwischen Stadt und Land werden konterkariert.

 

Aus diesem Grund sollte die Stadt Bogen die Umsetzung selbst in die Hand nehmen und nicht mehr warten, bis die großen Netzbetreiber den Bereitbandausbau über das „Wirtschaftlichkeitslückenmodell“ umsetzten und die Wertschöpfung verloren geht.

 

Herr Hofmann vom Büro HPE-Planung wird in der heutigen Sitzung näheres erläutern. Die Folien zum Vortrag wurden bereits ausgegeben.

 

Es wird schließlich vorgeschlagen, dass der Ausbau der passiven Technik durch die Stadt Bogen, d.h. durch die Stadtwerke Bogen (Eigenbetrieb) i.R.d. sog. „eigenwirtschaftlichen Ausbaus“ erfolgen soll.

 

Damit hat die Stadt Bogen die Möglichkeit, ihr Vorgaben und Prioritäten selbst zu bestimmen. Der Betrieb der aktiven Technik (alles was „Strom“ benötigt) soll durch einen Betreiber erfolgen. Hierzu könnte bspw. eine eigene Gesellschaft gegründet werden oder der Betrieb wird an einen externen Betreiber vergeben. Die Entscheidung hierzu sollte aber erst zu einem späteren Zeitpunkt erfolgen, da zur genaueren Abstimmung noch weitere Gespräche, Informationen und Abstimmungen notwendig sein werden.

 

Heute sollte daher „nur“ ein Grundsatzbeschluss gefasst werden, der es der Stadtverwaltung ermöglicht, alle weiteren notwendigen Schritte vorzubereiten.

 

Dieser soll den zukünftigen Weg im Breitbandausbau in der Stadt Bogen vorgeben. Erst dann ist es auch möglich, gezielt Fördermittel abzurufen und einzusetzen. Die Richtungsvorgabe sollte jetzt erfolgen, damit mit der Umsetzung des Glasfaserausbaus begonnen werden kann.

Beschluss:

 

Die Stadt Bogen möchte den Ausbau des schnellen Internets i.R.d. „eigenwirtschaftlichen Ausbaus“ voranbringen. Die Verwaltung wird beauftragt, alle weiteren Schritte einzuleiten, um den Glasfaserausbau auch eigenbetrieben durchführen zu können.