Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Anwesend: 9

Zu diesem TOP begrüßt Bürgermeisterin Probst Herrn Hofmann vom Büro HPE, der per Videokonferenz zugeschaltet ist.

 

Herr Hofmann stellt die Fördermöglichkeiten anhand einer Power-Point-Präsentation dar. Es gibt aktuell 2 Förderprogramme, die für diese Maßnahme in Betracht kommen:

 

1. Förderung durch den Bund durch Projektträger Jülich (Potentialstudie)

 

2. „KommKlimaFör“ – Förderung durch das Land Bayern

 

Um diese Förderprogramme jeweils in Anspruch nehmen zu können, muss eine Potentialstudie erstellt werden, bei der es u.a. um Bestandsaufnahme, Analyse und Optimierungsmaßnahmen der Kläranlage geht. Diese Studie kann auch in einzelnen Stufen über einen Zeitraum von max. 10 Jahren abgearbeitet werden.

 

Der maximale Fördersatz insgesamt beträgt 90 % der förderfähigen Kosten.

 

Stadtbaumeister Krammer erwähnt auch die RZWas (Richtlinien für Zuwendungen zu wasserwirtschaftlichen Vorhaben), wobei auch hier evtl. Aussicht auf Fördermöglichkeiten besteht.

 

Herr Hofmann klärt auf, dass sich diese Förderungen nicht gegenseitig ausschließen, verweist aber nochmals auf die maximale Förderung von 90 % der Kosten.

 


Beschluss:

 

Der Bauausschuss beauftragt die Verwaltung die Förderanträge

 

1. Potentialstudie Projektträger Jülich (PTJ)

 

2. KommKlimaFör Bayerische Staatsregierung

 

zu stellen.