Sitzung: 27.01.2021 BSA/07/2021
Beschluss: Einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Anwesend: 9
Zu diesem TOP begrüßt Bürgermeisterin Probst Herrn Hofmann vom Büro HPE, der per Videokonferenz zugeschaltet ist.
Herr Hofmann stellt die Fördermöglichkeiten anhand einer Power-Point-Präsentation dar. Es gibt aktuell 2 Förderprogramme, die für diese Maßnahme in Betracht kommen:
1. Förderung durch den Bund durch Projektträger Jülich (Potentialstudie)
2. „KommKlimaFör“ – Förderung durch das Land Bayern
Um diese Förderprogramme jeweils in Anspruch nehmen zu können, muss eine Potentialstudie erstellt werden, bei der es u.a. um Bestandsaufnahme, Analyse und Optimierungsmaßnahmen der Kläranlage geht. Diese Studie kann auch in einzelnen Stufen über einen Zeitraum von max. 10 Jahren abgearbeitet werden.
Der maximale Fördersatz insgesamt beträgt 90 % der förderfähigen Kosten.
Stadtbaumeister Krammer erwähnt
auch die RZWas (Richtlinien für
Zuwendungen zu wasserwirtschaftlichen Vorhaben), wobei auch hier evtl. Aussicht
auf Fördermöglichkeiten besteht.
Herr Hofmann klärt auf, dass sich diese Förderungen nicht gegenseitig
ausschließen, verweist aber nochmals auf die maximale Förderung von 90 % der
Kosten.
Beschluss:
Der Bauausschuss beauftragt die Verwaltung die Förderanträge
1. Potentialstudie Projektträger Jülich (PTJ)
2. KommKlimaFör Bayerische Staatsregierung
zu stellen.