BA-Mitglied Franz Walter

 

Der neue Radweg Pfelling ist noch unbeschildert, bedarf der verkehrsrechtlichen Beschilderung und müsste ggf. zugeschnitten werden, dort wo sich Kreuzungen ergeben.

 

Stadtbaumeister Krammer erwidert hierauf, dass dies seitens des Landratsamtes Straubing-Bogen noch verkehrsrechtlich angeordnet werden muss, wobei die Aufstellung der Beschilderung bei der Fa. Streicher bereits beauftragt ist. Eine Überprüfung der angesprochenen Kreuzungen wird seitens der Verwaltung veranlasst.

 

 

 

BA-Mitglied Katzendobler:

 

Sowohl auf dem Grundstück, als auch auf den umliegenden Grundstücken der Bürgerphotovoltaikanlage gibt es offensichtliche Mängel.

U.a. sei der Wildschutzzaun kaputt und müsste erneuert oder entfernt werden. Die Entwässerung müsste ebenfalls überprüft und etwaige Rohre entfernt werden.

 

Hierzu wird ein gemeinsamer Termin seitens der Stadt Bogen (Herrn Kellner, Bauamt) und Herrn Länger, als Geschäftsführer der Bürgerphotovoltaik Bogen GmbH & Co. KG, zur Klärung der Zuständigkeit und der weiteren Ursachen vorgeschlagen.

 

 

 

BA-Mitglied Ibel

 

Das Dach der 2-fach-Turnhalle der Mittelschule in der Pestalozzistraße sei laut Medienbericht beschädigt. Ob der Ersten Bürgermeisterin Andrea Probst hierzu was bekannt sei, wird verneint.

BA-Mitglied Kerscher erläutert hierzu, dass aufgrund von Randalen die Beschattung nicht mehr funktioniere und der Wind-/Regensensor kaputt sei – Schaden wird auf ca. 1.600,00 € beziffert.

 

Es soll Vorsorge getroffen werden, dass so etwas nicht mehr passieren kann.

 

 

 

BA-Mitglied Länger, BA-Mitglied Ibel und BA-Mitglied Franz Walter:

 

Weisen darauf hin, dass das Protokoll der letzten BA-Sitzung noch nicht übersandt wurde.

 

Herr Reichl erwidert, dass dies bereits seit längerer Zeit geschrieben wurde. Erste Bürgermeisterin Andrea Probst wird dies mit dem Vorzimmer abklären.

 

 

 

Anfrage von BA-Mitglied Ibel

 

Der Bürgersteig bei der Sparkasse in der Bahnhofstraße bereitet weiterhin Probleme hinsichtlich der nicht erlaubten parkenden Autos.

 

Erste Bürgermeisterin Andrea Probst teilt mit, dies zeitnah im Bau- und Stadtentwicklungsausschuss hinsichtlich möglicher Poller zu thematisierten und/oder ggf. zu besichtigen.

 

 

 

 

BA-Mitglied Ibel

 

Moniert die Niederschrift der BA-Sitzung vom 27.05.2020, bei der unter

 

TOP 11 a das Wort „Friedhof“ durch das Wort „Stadtfriedhof“ zu ersetzen ist,

TOP 11 b die Kränze „im Stadtfriedhof“ und

TOP 11 c „vom Vertriebenen-Denkmal“ durch „der Friedhofsordnung“ zu ersetzen ist

 

9 : 0 Der Änderung der Niederschrift BA vom 27.05.2020, TOP 11 a, TOP 11 b und TOP 11 c wird, wie vorgetragen, zugestimmt.