Sitzung: 13.03.2019 SR/36/2019
Beschluss: Zur Kenntnis genommen
Freie Christliche Wählervereinigung
Stellungnahme zum Haushalt 2019 am 13.03.2019
Sehr geehrter
Herr Bürgermeister,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
meine Damen und Herren der Verwaltung,
liebe Bogenerinnen und Bogener
In Vorbereitung auf die heutige Haushaltssitzung, habe
ich den Vorbericht zum Haushalt 2009, also vor 10 Jahren
hervorgeholt und die Entwicklung des Schuldenstandes
verglichen. 2009 hatten wir einen Schuldenstand von 13
Millionen, heute bewegt sich der Schuldenstand bei 6,5
Millionen. Dies bedeutet, dass wir in den letzten 10 Jahren,
trotz großer Investitionen, die Schulden halbiert haben.
Damit möchte ich nur verdeutlichen, dass unsere Haushalte
immer solide waren.
Es wurde konsequent modernisiert, saniert, investiert und
konsolidiert.
Leider können wir den Konsolidierungskurs nicht weiter bei-
behalten – im Gegenteil – es kommt zum Schuldenzuwachs.
Damit bin ich beim uns vorliegenden Haushaltsentwurf.
Zum Einstieg meiner Stellungnahme möchte ich auf drei
markante Punkte hinweisen, die diesen vorliegenden Haus-
haltsentwurf zu einem sehr Außergewöhnlichen machen.
- Das
Gesamtvolumen liegt erstmals über 50 Millionen,
was eine Erhöhung von 52,2% bedeutet
- Für investive
– und damit wegweisende langfristige
Maßnahmen sind im
Vermögenshaushalt über 28
Millionen angesetzt
- Davon werden
2019 16,5 Millionen über die Aufnahme
von Krediten finanziert
Dieser Haushalt ist geprägt von einem gewaltigen Vermögens-
haushalt, was hauptsächlich auf die große Anzahl von Grund-
stücksgeschäften zurückzuführen ist. Nachdem wir aber wissen,
dass Bogen als Wohnort gefragt ist, was die Warteliste für Bau-
willige aussagt, werden diese Grundstücke in wenigen Jahren
vermarktet sein.
Der vor allem in den nächsten zwei Jahren horrende Anstieg des
Schuldenstandes sollte uns aber nicht davon abhalten diese
einmalige Chance, Bogen als Wohnstadt weiter zu entwickeln, zu ergreifen.
Trotz der negativen Schuldenentwicklung garantiert uns der
Haushalt die notwendige Handlungsfähigkeit, denn wir können
neben den laufenden Ausgaben auch die Zins- und Tilgungs-
verpflichtungen für die Kredite bestreiten, bei weiterhin zu-
friedenstellenden Freien Finanzspannen.
Dies bedeutet, dass wir auch andere wichtige Maßnahmen aus
dem Investitionsprogramm umsetzen können.
-
vor uns liegt der Neubau der Grundschule, in der
neue Kon-
zepte und Methoden schulischen Lernens
Einzug halten
sollen
- wir modernisieren die Feuerwehren Schritt
für Schritt
z.B. durch die
Erneuerung von Fahrzeugen
-
wir versuchen im Klosterbereich Oberalteich das
Geschichts- und Heimatzentrum unterzubringen
-
wir lösen die angespannte Kindergartensituation
durch
weitere Container
-
die Dorferneuerung in Degernbach wird weitergeführt
-
wir gestalten den nächsten Bauabschnitt in der Bahnhofstraße
-
der Lückenschluss des Pfellinger Radweges wird
vorge-
nommen
_ im Europapark wird ein Bewegungsparcour aufgebaut
Neben all den genannten wichtigen Eckpunkten des Haushalts-
plans gilt es natürlich den Wirtschaftstandort Bogen weiter zu
stärken.
Aber auch hier sind wir auf einem guten Weg. Wir haben bei uns
praktisch Vollbeschäftigung und die Erweiterungen einiger Betriebe in
Furth, bzw. Neuansiedlungen im Gewerbegebiet Bärndorf sind positive Zeichen für
die Zukunft.
An dieser Stelle wieder ein herzliches Dankeschön an unsere Be-
triebe und Geschäftsleute.
Anrede
Die FCW-Fraktion stimmt diesem Haushalt zu, weil dieser Haushalt ein
echter Zukunftshaushalt ist, der insbesondere in den Bereichen Kinder, Schulen,
Wohnen, Leben, Wirtschaft und Soziales eine deutliche Handschrift trägt.
Natürlich kann man das Haar in der Suppe suchen, aber ich glaube wir
sollten uns nicht im politischen klein-klein verlieren und damit den Blick für
das große Ganze für Bogen Ausseracht-
lassen.
Zum Schluss danke ich dem Bürgermeister, den Amtsstellen-
Leitern , allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für die gute
Zusammenarbeit und besonders Herrn Kellner mit seinem
Team für die Vorbereitung des umfangreichen Zahlenwerkes.
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit
Fritz Bittner