Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Herr Winklmeier erklärt, dass die Geschwindigkeitsanzeigegeräte der Stadt Bogen die tatsächlichen Geschwindigkeitsüberschreitungen nicht mitprotokollieren. Eine Anschaffung eines derartigen Geräts ist auch nicht geplant. Im Bedarfsfall können aufzeichnende Geräte von der Polizei zur Leihe genommen werden.

 

StR-Mitglied Ibel merkt an, dass die Anzeigetafel in der Lessingstraße falsch programmiert sei. Dort ist aktuell Tempo 50 km/h einprogrammiert, erlaubt sind lediglich 30 km/h.

 

BGM Schedlbauer lässt dies umgehend durch den städtischen Bauhof prüfen und

umprogrammieren.

 

StR-Mitglied Amann teilt mit, dass ein mobiles Geschwindigkeitsmessgerät auch innerorts in

Pfelling wünschenswert sei.

 

Daraufhin entgegnete BGM Schedlbauer, dass die Messgeräte ohnehin ständig umplatziert werden, um nicht zur Gewohnheit zu werden.