12. 1    BM Schedlbauer informierte darüber, dass aktuell das Ratsinformationsportal aufgrund Zertifikatsproblemen nicht einwandfrei funktioniert. Herr Denk kümmert sich darum, dass es schnellstmöglich wieder einwandfrei in Betrieb ist.   

 

12. 2    Herr Kreisbrandrat Albert Uttendorfer hatte angekündigt, die Kreisbrandinspektionen im Landkreis Straubing-Bogen ab 28.07.2018 neu organisieren.

 

·         Für den KBI Bereich I ergaben sich keine Änderungen. Dieser wird weiterhin von Herrn KBI Markus Weber geleitet.

 

·         Der KBI Bereich II wird nun von Herrn Kreisbrandinspektor Markus Huber geleitet.

 

·         Die Leitung des KBI Bereichs III obliegt weiterhin Herrn KBI Werner Schmitzer. Der KBM Bereich von Josef Solleder wird in den KBI Bereich III integriert.

 

·         Der KBI Bereich IV wurde aufgelöst und in den KBI Bereich II integriert, außer den Gemeinden Rain, Atting, Perkam, Aholfing und Feldkirchen. Diese wurden dem KBI Bereich III zugeteilt.

Der Kreisbrandmeisterbereich II/1 (Kirchroth, Steinach, Parkstetten, Bogen) wird seit dem 28.07.2018 von Herrn Klaus Kerscher aus Bogen betreut.

 

Die Kommandanten der betreffenden Freiwilligen Feuerwehren wurden am 25.07.2018 in einer Dienstversammlung im Landratsamt Straubing-Bogen informiert und haben die entsprechenden Kontaktdaten der Führungskräfte des Landkreises erhalten.

 

12. 3    BM Schedlbauer verwies auf die Urteilverkündung vom 19.09.2018 des Bundesverfassungsgerichts bezüglich des "Sachstandes Klage Zensus 2011", zum Jahresende 2017 sind 10.044 Einwohner gemeldet.

 

12. 4    BM Schedlbauer bittet um Teilnahme als Wahlhelfer bei der Landtags- und Bezirkstagswahl am 14. Oktober, sowie auch für die zukünftigen Wahlen, unter anderem für die Europawahl am 26.05.2019.

 

12. 5    Im 1. Infoblatt des Jahres 2017, Januar waren die Defibrillatoren erwähnt, zusätzlich ist nun einer im Bad und einer im Sportheim vorhanden, darüber informierte BM Schedlbauer den Stadtrat.

 

12. 6    BM Schedlbauer dankt Ignaz Hiendl für seinen Einsatz bei den JFG Kinsachkickern.

 

12. 7    Eine 30er-Zone wird in der Waldschmidtstraße errichtet und auch in allen weiteren Straßen, die rechts vom Stadtplatz liegen, diese Information gab BM Schedlbauer an die Stadtratsmitglieder weiter.

 

12. 8    StR-Mitglied Katzendobler fragte bezüglich TOP 15, Bahnhofstraße Nachtrag Nr. 1 nach, warum bei dem Bauabschnitt das Konzept vom Planer geändert wurde wegen der Verlegung der Pflastersteine. Stadtbaumeister Herr Krammer teilte mit, dass dies technisch notwendig war.

 

12. 9    StR-Mitglied Ibel wies auf die Lärmbelästigung durch das Befahren des Pflasters hin.

 

12.10.  StR-Mitglied Frau Ebner merkte an, dass die ganze Stadt mit Wahlplakaten zugepflastert sei und dies nicht mehr schön ist. Bei einigen Parteien müssen es mehr als 50 Plakate bzw. Aufkleber sein. Die alten Plakatwände wären wieder wünschenswert.

 

12. 11  StR-Mitglied Ibel verwies auf den Briefkasten für die Briefwahlunterlagen, der nicht schön ist und auch leicht zu öffnen ist. Er kritisierte diesen.