Sitzung: 21.02.2018 SR/24/2018
2.1
Haushaltsrede
2018:
CSU Stadtratsfraktion
Sehr
geehrter Herr Bürgermeister,
liebe
Stadtratskolleginnen und –kollegen,
sehr
geehrte Damen und Herren,
vergangenes
Jahr wurde viel geleistet und auf den Weg gebracht:
Ein
Rekordhaushalt von 33 Mio EUR ist enorm. Es kommen uns auch die niedrigen
Zinsen und die vermehrten Steuereinnahmen zu Gute.
Wir
werden auch zukünftig jede Maßnahme auf die Machbarkeit und Finanzierbarkeit
prüfen.
Die
nächsten Projekte stehen bereits vor der Tür :
Neubau
Grundschule, Sanierung Altes Rathaus, Neugestaltung Sanierung Bahnhofstr. um nur einige zu
nennen.
Die
einzelnen Positionen des Haushalts hat
Ihnen Herr Bürgermeister Schedlbauer schon detailliert erläutert.
Es
geht immer noch darum, Bogen als Ganzes, als Stadt, als Wohlfühlort, als Heimat
und als Wirtschaftsstandort zu etablieren.
Leider
ist die Ausweisung von Baugebieten oder anderen städteplanerischen Vorhaben
nicht immer einfach, da manchmal Privatinteressen vor Interessen der
Allgemeinheit gestellt werden.
Eine
der größten Herausforderungen der nächsten Zeit wird der Umgang mit den 185
Bewohnern der Gemeinschaftsunterkunft
Am
Bahnhof werden, die trotz einstimmigen Widerstands des gesamten Stadtrats in
dieser Größenordnung genehmigt wurde.
Ich
hoffe, dass wir das gemeinsam schaffen.
Ich
möchte mich im Namen der CSU Fraktion für die sehr gute Zusammenarbeit mit der
Verwaltung und hier im besonderen mit der Stadtkämmerei- an der Spitze Herrn
Kellner – bedanken.
Ebenso
möchte ich mich bei Herrn Britzl für die gute Zusammenarbeit
nachträglich
noch bedanken.
Ich
möchte auch die Gelegenheit nutzen und mich bei allen Ehrenamtlichen bedanken.
Ehrenamtliche beweisen immer wieder mit Herz, Hand und Verstand wie wichtig sie
sind. Tag für Tag sind sie für andere da, trainieren Kinder in Sportvereinen,
betreuen hilfsbedürftige Menschen in Heimen, rücken nachts aus zu Einsätzen von
Feuerwehr und Rettungsdiensten, sind unentbehrlich bei Kirchen und karitativen
Trägern, ohne das dies immer groß thematisiert wird.
Es
wird leider auch hier immer schwieriger Bürger zu finden, die sich als
Vorstand für Vereine zur Verfügung
stellen.
Trotz
mancher Nörgler bin ich stolz ein Bogener zu sein und lebe gerne in Bogen.
Leider gibt es seit der Schließung der Geburtenstation keine gebürtigen Bogener
mehr, aber immerhin können wir bald wieder mit dem Bogener Kennzeichen fahren.
Wir
als CSU Fraktion stimmen dem vorgelegten
Haushalt zu.
Schließen
möchte ich heute mit einer bayrischen Weisheit :
Wennst
d`Herdblattn aufdrahst und as linke Ohr drauflegst, konnst hern wia bläd dasd
bist.
Ich
bedanke mich für ihre Aufmerksamkeit.
Günther
Lex
CSU-Fraktionsvorsitzenden
Es
gilt das gesprochene Wort!
2.2
Stellungnahme des
Fraktionsvorsitzenden der FDP/FWG-Stadtratsfraktion zum Haushaltsplan 2018
Sehr
geehrter Herr Bürgermeister,
sehr
verehrte Stadtratskolleginnen und Kollegen,
geschätzte
Mitarbeiter der Verwaltung,
sehr
geehrte Damen und Herren,
zuerst
ein kurzer Rückblick auf das abgelaufene Haushaltsjahr 2017. Im Jahr 2017
hatten wir ungeplante Mehreinnahmen aus Steuern von rd. 900.000 Euro was
erfreulicherweise die freie Finanzspanne deutlich verbessert bzw. wesentlich
höhere Zuführungen zum Vermögenshaushalt ermöglicht hat. Auch die Ausgaben
fielen teilweise nicht in den geplanten Höhen an, insbesondere die
Personalausgaben gestalteten sich wieder ca. 8,5 % günstiger als im
Haushaltsplan 2017 veranschlagt. Wie in den Vorjahren mussten die
Kreditermächtigungen im laufenden Jahr nicht genutzt werden.
Dies
liegt jedoch nicht am günstigen Wirtschaften der Stadtverwaltung sondern daran,
dass einige große Bauvorhaben wie der Grundschulneubau und die Neugestaltung
der Bahnhofstraße nicht begonnen wurden. Hier sehen wir insbesondere mit den
Verzögerungen bei dem Grundschulbauvorhaben große Probleme im Gebäudealtbestand
und bei den stetig steigenden Baukosten. Weiter Verzögerungen sind aus Sicht
unserer Fraktion nicht mehr hinnehmbar.
Bei
dem vorgestellten Haushalt des Jahres 2018 wurden steigende Steuereinnahmen und
erhöhte Zuweisungen sowie ein nach wie vor sehr niedriges Zinsumfeld auf der
Ausgabenseite zugrunde gelegt. Die detaillierten Zahlen, der uns zur Abstimmung
vorliegenden Haushaltssatzung 2018 mit einem Gesamtvolumen von rd. 20,8 Mio.
Euro im Vermögenshaushalt, wurden bereits durch Herrn Bürgermeister Schedlbauer
bekannt gegeben.
Für
das Wirtschaftsjahr 2018 ist durch den Bürgermeister und die Verwaltung eine
neuerliche Kreditaufnahme von rund 5,4 Mio. Euro geplant und ebenso wird an der
bisher nicht in Anspruch genommenen Kreditermächtigung für das Jahr 2017 in
Höhe von rd. 3 Mio. Euro festgehalten. Die Folge: Ende 2018 beträgt die
Verschuldung der Stadt Bogen insgesamt etwa 15,4 Mio. Euro. Die bedeutet pro
Kopf der Bogener etwa 1500 Euro. Das dramatische daran ist aber die Tatsache,
dass damit der Schuldenstand der Stadt Bogen von 31.12.2017 mit 7,6 Mio Euro
bis zum 31.12.2018 plangemäß auf 15,4 Mio Euro verdoppelt wird. Damit sind die
der guten wirtschaftlichen Entwicklung zu verdankenden Steuermehreinnahmen und
Zuweisungserhöhungen wieder verspielt.
Wie
bereits in unserer Stellungnahme zu dem Haushalt des abgelaufenen Jahres
ausgeführt, nutzt uns auch die Unterscheidung in rentierliche und nicht
rentierliche Schulden wenig, da beide getilgt werden müssen. Was uns aber besonders
am Herzen liegt ist nach wie vor die Kostenentwicklung bei den städtischen
Bauvorhaben. Weder das Haus der Begegnung noch die Sanierung des Sportheimes
sind bis heute abgerechnet und stehen nach wie vor im Haushaltsplan. Dies ist
für unsere Fraktion unzumutbar, da es nicht sein kann und nicht sein darf, dass
nach Jahren der Fertigstellung die Kosten immer noch nicht endgültig bekannt
sind.
Die
im Haushaltsplan 2018 enthaltenen Sanierungskosten für das alte Rathaus in Höhe
von 1,2 . Euro sind nach Auffassung unserer Fraktion bei weitem nicht
ausreichend. Wir fordern hier vierteljährliche Information des Stadtrates über
die Kostenentwicklung um eine Wiederholung der alten Fehler zu vermeiden.
Ich
werde dem Haushalt des Jahres 2018 trotz starker Bedenken unsererseits
hinsichtlich der Schuldenentwicklung zustimmen um das von uns geforderte
Neubauvorhaben der Grundschule nicht zu gefährden. Sollte es dem Herrn
Bürgermeister jedoch auch in diesem Jahr wieder nicht gelingen den Baubeginn
der neuen Grundschule zu realisieren, werden wir zukünftige Freibriefe für
Kreditaufnahmen nicht mehr erteilen.
Die
Mitglieder meiner Fraktion sind selbstverständlich in ihrer Abstimmung frei.
Zum
Schluss meiner Ausführungen bedanke ich mich im Namen meiner Fraktion für die
Zusammenarbeit im Gremium. Dieser Dank gilt auch den Amtsstellenleitern und den
städtischen Mitarbeitern.
Herzlichen
Dank für Ihre Aufmerksamkeit
Ralf
Kietzke
Fraktionsvorsitzender
2.3
BI-Fraktion
Haushaltsrede
Werte
Anwesende!
Momentane
Situation der Finanzen
Wir
stehen gut da, besser als die letzten Jahre
Warum
ist das so?
- Gute
Einnahmen über Steuern
- Noch gute Schlüsselzuweisungen
- Stabile oder fallende Umlagesätze
- Niedrige Zinsen
- Verschiebung beschlossener Projekte
Was
bringt die Zukunft?
- Die Einnahmen bestehen und steigen
nicht ewig (Konjunkturelle Abhängigkeit)
- Sinkende Schlüsselzuweisungen aufgrund
der eigenen Leistungsfähigkeit
- Investitionsstau
(Bahnhofstraße/Schlichtstraße/Bruckweg/Mussinanstraße – Krankenhauszufahrt
- /Brücken/Kanäle/Infrastruktur Stadtplatz/Kindergärten
(Flüchtlingsunterbringung)
Was
ist für die Zukunft bereits entschieden?
Neue
Grundschule beim Schulzentrum
- Offene Punkte, die die Kosten treiben
-
Grunderwerb
-
Raumprogramm (fehlende zweite Turnhalle)
-
Kostenexplosion im Hoch-, Tiefbau
Ø Erhebliche
Kostensteigerungen gegenüber den Schätzkosten
Unakzeptabel
beim Projekt „Grundschule“:
- Kunstrasenplatz für die Sportvereine
des ganzen Landkreises und darüber hinaus.
Ø Kostensteigerung
(Bau/Unterhalt / Grunderwerb)
- Inakzeptable Belastung der umliegenden
Anwohner und der Infrastruktur (Parkplätze)
- Planung erfolgt ohne Wissen und
Zustimmung des Stadtrates
- Unter dem Deckmantel „Bedarf für
Grundschule“ erfüllt man Wunschträume von Fußballvereinen auf Kosten des
Haushaltes der Stadt Bogen
Die
nicht abzuschätzenden Kosten für den Grundschulneubau, die viel zu gering in
den Zukunftsplanungen angesetzt sind und die Unverfrorenheit, einen
Kunstrasenplatz, der für andere Interessenten gebaut werden soll, im Rahmen des
Grundschulneubaues dem Haushalt unterzuschieben, führt zur Ablehnung des
Haushaltes 2018.
Erwin
Gegenfurtner
Fraktionsvorsitzender
2.4
SPD-Stadtratsfraktion
Stellungnahme
zur Haushaltssitzung 2018
Sehr
geehrter Herr Bürgermeister,
sehr
geehrte Kolleginnen und Kollegen,
hier
die Stellungnahme der SPD-Fraktion zum Haushalt 2018:
Es
ist uns ein Anliegen, der Verwaltung, allem voran dem Anfang des Jahres in
Ruhestand getretenen geschäftsleitenden Beamten Herrn Günter Britzl für die
geleistete Arbeit, und allen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern für ihren
unermüdlichen Einsatz zu danken.
Der
Wert der geleisteten Dienste der Ehrenamtler ist kaum ermessbar, doch darf man
sich nicht nur auf die Menschen verlassen, die freiwillig im Einsatz sind. Man
muss auch Arbeits- und Verwaltungskräfte einsetzen, um gewisse Dienstleistungen
zu gewährleisten und die Ehrenamtlich Tätigen zu unterstützen.
Auf
der Einnahmen-Seite steht unser Haushalt sehr gut da. Wie in den vergangenen
Jahren schon, sprudeln die Steuereinnahmen. Laut Prognose wird das auch in den
nächsten 2 – 3 Jahren noch so sein. Wir verfügen momentan über eine große freie
Finanzspanne. Das liegt aber nur zum Teil an den hohen Einnahmen. Es liegt vor
allem daran, dass viele Baumaßnahmen, z. B. der Ausbau der Bahnhofstr., oder
die Adalbert-Stifter-Straße bisher nicht umgesetzt werden konnten. Die
Josef-Schlicht- und die Mussinanstr. wurden wieder vertagt. Viele andere
Straßen im Verwaltungsgebiet der Stadt Bogen müssten dringend repariert oder
neu asphaltiert werden. Die Brückensanierungen, seit Jahren geplant, sind
bisher auch noch nicht begonnen worden.
Im
Hochbau haben wir schon öfter darauf hingewiesen, dass wir dringend sozialen
Wohnungsbau benötigen. Die Mieten steigen überall und es ist für Bürger mit
geringerem Einkommen kaum noch möglich, bezahlbaren Wohnraum zu bekommen.
Zum
Thema Kindergarten, bzw. Erweiterung können wir immer wieder nur darauf
hinweisen, dass in Degernbach beim Kindergarten problemlos angebaut werden
könnte, ohne zusätzlichen Grunderwerb.
Der
wohl größte Brocken der ansteht, ist der Bau der neuen Grundschule Bogen. Dass
wir den Standort mehr als kritisch sehen, möchten wir an dieser Stelle nochmals
wiederholen. Dass die jetzigen Schulhäuser einer Renovierung bedürfen, steht
außer Frage. Da es bis zum Neubau und zur Inbetriebnahme noch ein paar Jahre
dauern wird, müssen alle Schulhäuser in einem für Kinder und Lehrer sicheren
Zustand erhalten werden.
Den
Bau der Grundschule mit der Errichtung eines Kunstrasenplatzes zu verbinden,
ist unserer Meinung nach, eine unnötige Verteuerung des Projektes und im
Schulzentrum nicht realisierbar. Die ohnehin beengte Parkplatz-Situation würde
durch die trainierenden Mannschaften nochmals verschärft und die
Lärmbelästigung für die Nachbarschaft, vor allem in den Abendstunden und am
Wochenende, untragbar. Wenn man schon einen Kunstrasenplatz braucht, dann nicht
mitten in einem Siedlungsgebiet.
Wiederholt
können wir nur darauf hinweisen, dass viele Pflichtaufgaben der Stadt bisher
nicht umgesetzt worden sind und wir uns dem Neubau der Grundschule in dieser
Dimension nicht leisten können.
Vor
diesem Hintergrund können wir dem vorgelegten Haushalt nicht zustimmen.
Für
die SPD-Fraktion
Claudia
Ebner
Fraktionsvorsitzende
SPD
2.5
Freie Christliche Wählervereinigung
Stellungnahme
zum Haushalt 2018 am 21.02.2018
Sehr geehrter
Herr Bürgermeister,
liebe
Kolleginnen und Kollegen,
meine
Damen und Herren der Verwaltung,
liebe
Bogenerinnen und Bogener
Die
Haushaltssitzung ist für den Stadtrat die wichtigste Sitzung des Jahres.
Sozusagen die Königssitzung. Schließlich wird hier entschieden welche Themen
und Projekte angegangen werden, und wie sie finanziert werden sollen.
Auch
wenn der Blick heute nach vorne gerichtet sein soll, möchte ich doch kurz
zurückschauen.
Wir
konnten in den vergangenen Jahren in unsere öffentlichen Gebäude und Straßen
investieren, Sanierungen wurden begonnen und fortgesetzt, wir haben neue
Einrichtungen geschaffen und es ist uns gelungen, gleichzeitig Schulden
abzubauen.
Und dies bei
gleichbleibenden Hebesätzen bei der Gewerbe- und Grundsteuer. Also ohne
zusätzliche Belastung der Bürgerinnen und Bürger.
Ich
glaube, wir haben nicht alles, aber vieles richtig gemacht.
Nun
aber zur Stellungnahme der FCW-Fraktion zum vorliegenden
Haushalt
mit Investitionsprogramm.
Wir
haben Entscheidungen zu treffen und Weichenstellungen vorzunehmen, um unsere
Stadt auch weiterhin voranzubringen.
Ich
möchte mich bei meinen Ausführungen wie immer weniger mit Zahlen befassen,
sondern allgemeine Ausführungen zur Finanzlage und zu wesentlichen Punkten des
Investitionsprogramms ansprechen.
Viele
Bürgerinnen und Bürger von Bogen sind der Auffassung:
Bogen
geht es gut - in Bogen läßt es sich gut leben.
Dies
wird auch durch die wenigen Beschwerden oder besser gesagt
Verbesserungsvorschläge bei den Bürgerversammlungen deutlich.
Es
stehen Baukräne, neue Wohnungen entstehen, Unternehmer siedeln sich an,
Arbeitsplätze entstehen. Wir schaffen Kinderbetreuungsplätze, investieren in
unsere Schulen, verbessern Schritt für Schritt die Infrastruktur. Die
wirtschaftliche Lage ist hervorragend: wir haben niedrige Arbeitlosenzahlen und
gute Steuereinnahmen. An dieser Stelle sei die stets steigende Gewerbesteuer genannt.
Hier
gilt mein Dank unseren Betrieben und Geschäftsleuten. Natürlich profitieren wir
davon, dass in Deutschland die gesamtwirtschaftliche Entwicklung sich sehr
positiv zeigt und dadurch auch bei uns die Steuern und staatlichen Zuschüsse sprudeln.
Jetzt
komme ich zum Investitionsprogramm:
Hier
sei nur auf einige,wenn auch sehr kostenintensive Punkte hingewiesen:
Wie
bereits oben angemerkt müssen wir stetig unsere Infrastruktur
verbessern. Dazu gehört naürlich auch die Sanierung der Straßen und des Kanals.
Mit dem ersten Teil der Bahnhofstraße und der sehr maroden Stifterstraße werden
in diesem Jahr zwei große Brocken in Angriff genommen und umgesetzt.
Erwähnen
möchte ich auch den barrierefreien Zugang zum Stadtfriedhof in der Mussinanstraße.
Unsere
Aufgabe ist es auch die Ortsteile von Bogen weiterzuentwickeln. Deshalb
stehen wir von der FCW auch voll hinter den Maßnahmen zur Dorferneuerung in
Degernbach.
Eine
weitere dringend erforderliche Investition ist die Anschaffung der Drehleiter
für die Bogener Feuerwehr. Primär sollten unsere Feuerwehrleute für ihren
Einsatz bestens ausgestattet sein, aber ich glaube es ist auch eine
Wertschätzung und zugleich Motivation für dieses wichtige Ehrenamt.
Ein
herzliches Dankeschön geht an dieser Stelle an alle Bürgerinnen und Bürger, die
sich für ein Ehrenamt engagieren.
Bogen
ist eine Schulstadt.
Das
Unterrichtsangebot wird ab dem Schuljahr 2018/19 um eine weitere pädagogische Einrichtung
bereichert.Hierzu ist allerdings notwendig, dass das alte Rathaus saniert wird
um für die Montessorischule die geeigneten Räumlichkeiten zu schaffen.
Sollte
widererwartend diese Schule nach einer Probezeit seitens der Regierung die
Anerkennung veweigert werden, sehen wir von der FCW das Ganze aber nicht als
Geldverschwendung, denn eine generalsanierte Immobilie mitten am Stadtplatz,
kann sicher auch einer anderen Verwendung zugeführt werden.
Leuchtturmprojekt
Grundschule - ein
Jahrhundertprojekt
Das
herausragende Projekt im Investitionsprogramm ist sicher der Neubau einer
Grundschule nach neuesten pädagogischen Gesichtspunkten. Wir haben uns in
vielen Gesprächen und Sitzungen entschlossen für alle Bogener Grundschülerinnen
und Grundschüler gleiche Voraussetzungen zu schaffen und im Schulzentrum diese
pädagogische Einrichtung zu errichten. Es ist uns allen Klar, das uns dieses
Vorhaben finanziell sehr belasten wird und den Schuldenstand in den nächsten
Jahren deutlich erhöht. Aber ich glaube, wir sind es unseren zukünftigen
Grundschulgenerationen schuldig, dass sie die bestmögliche schulische
Ausbildung erfahren dürfen.
Unterstreichen
möchte ich die Richtigkeit der Entscheidung für die Auslagerung der GS in das
Schulzentrum mit der Aussage der Vorsitzenden des Bayerischen Lehrerinen und
Lehrerverbandes anlässlich der Eröffnung der Messe „Pädagogisches Bauen“ :
Es
sei schlicht unmöglich, „die Kinder von heute in Schulgebäuden von vorgestern
für die Welt von morgen auszubilden“.
Anrede
Erkennen
wir die Chancen, die uns die momentan konjunkturell guten Zeiten bieten und nutzen
wir diese Chancen gemeinsam, ich betone gemeinsam, um Bogen weiter
voranzubringen. Denn mit Verweigerung läßt sich nicht gestalten.
Zum
Schluss danke ich dem Bürgermeister, den Amtsstellen-Leitern , allen
Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für die gute Zusammenarbeit und besonders
Herrn Kellner mit seinem Team für die Vorbereitung des umfangreichen
Zahlenwerkes.
Die
FCW-Fraktion stimmt dem Haushalt zu.
Vielen
Dank für Ihre Aufmerksamkeit
Fritz
Bittner