Sitzung: 07.02.2018 HFSA/07/2018
Beschluss: Mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Ja: 7, Nein: 2, Anwesend: 9
Die Mitglieder des Ausschusses haben einen Haushaltsplan, sowie Vorbericht und Investitionsprogramm mit der Einladung erhalten.
Kämmerer Kellner erläuterte nun den Vorbericht für das Haushaltsjahr 2018 mit den veränderten Ansätzen.
Bevor Herr Kellner mit der Seite 8 des Vorberichts (Freie Finanzspanne) fortfuhr, leitete er in das Investitionsprogramm über um die Belastungen im Vermögenshaushalt näher zu erörtern.
zu Nr. 6 des
Investitionsprogramms – GS-Neubau:
StR-Mitglied Kietzke bezweifelte dass der Ansatz von 504 Tsd. Euro für den Erwerb der Grundstücke des Neubaus der Grundschule ausreicht.
Des Weiteren wurde nachgefragt wie weit die Verwaltung mit den Grundstücksverhandlungen ist.
Herr Kellner antwortete darauf, dass die Grundstückspreise stetig ansteigen, die Verwaltung aber mitten in den Grundstücksverhandlungen ist. Eventuell kann schon ein Ergebnis in einer der nächsten Stadtratssitzungen vorgestellt werden.
Fragen zu den jeweiligen Positionen konnten sofort beantwortet werden.
Dann leitete Kämmerer Kellner wieder zum Vorbericht über.
zu Seite 11 des
Vorberichts – Puntk 4 Grundstücksgeschäfte außerhalb des Haushalts
StR-Mitglied Geiger wies darauf hin, dass der Begriff Feinteerschicht so nicht mehr verwendet wird.
Anstatt dessen wird der Begriff Feinasphaltschicht eingesetzt.
Beschluss:
Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Stadtrat den Haushaltsplan samt Anlage, Investitionsprogramm und Finanzplan zu beschließen.