Es gilt das gesprochene Wort

 

Haushaltsrede 2021

Sehr geehrte Damen und Herren des Stadtrates,

der Verwaltung,

liebe Bürgerinnen und Bürger,

 

bei der Vorbereitung meiner ersten Haushaltsrede blätterte ich einige Unterlagen durch, um Anhaltspunkte für meine Worte zu finden. Und fast überall ist von Corona die Rede.

Worte wie Fallzahlen, Inzidenzen, Reproduktionszahlen, Hilfsprogramme, Lockdown oder Impfstoff haben sich längst in unserem Wortschatz festgesetzt und prägen unseren Alltag.

Corona hat auch konkrete Auswirkungen auf die kommunale Aufgabenerfüllung. Als Stadtverwaltung sind wir in diesen Zeiten oft der erste und einzige Ansprechpartner für unsere Mitbürger und Mitbürgerinnen, in vielen Dingen des täglichen Lebens. Als Verwaltung haben wir uns immer wieder an die geänderte Situation angepasst und schnell kreative Lösungen gefunden. Mittlerweile ist es normal, dass wir uns beispielsweise über Videokonferenzen besprechen und Homeoffice-Plätze anbieten. Ich bin der Meinung, dass alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Rathaus in der Corona-Krise eine gute Arbeit leisten. Deshalb ist hier auch ein dickes Lob angebracht. Letztendlich hat Corona aber auch ganz konkrete Auswirkungen auf unseren kommunalen Haushalt. Und da bin ich beim eigentlichen Thema, unserem Haushaltsplan 2021:

 

Der Gesamthaushalt 2021 – meine sehr verehrten Damen und Herren – umfasst 33,4 Mio. Euro und ist insgesamt um rund 7,4 % geringer als im letzten Jahr.

Gründe hierfür liegen unter anderem am Wegfall von Grundstückssondereffekten.

 

Der Verwaltungshaushalt ist mit rund 22,9 Mio. um knapp 1% höher als im Vorjahr.

Das finanzielle Grundfundament des Verwaltungshaushalts ist im Einzelplan 9 Finanzwirtschaft zu finden. Es handelt sich hierbei um Steuern, allgemeine Zuweisungen und Umlagen. Die Summe beträgt 15,7 Mio. – das sind 238.000 Euro, also 1,5%, weniger als 2020. Dies erscheint zunächst nicht viel, aber bedenkt man, dass wir ein Jahr zuvor von knapp 16,5 Mio. Euro ausgegangen sind, so sind es doch 800.000 Euro weniger im Haushaltssäckel.

 

Wir sind mit einem blauen Auge davongekommen! Dank Bund und Freistaat Bayern, die zu erwartende Gewerbesteuerausfälle kompensiert haben und somit die finanzielle Handlungsfähigkeit der Kommunen sicherten. Mit 952.000 Euro Erstattung im Dezember 2020 wurde das Mittel aus den letzten 3 Jahren für die Berechnung herangezogen.

 

Auch 2021 ist der Bund und Freistaat Bayern bereit, mögliche Ausfälle analog zu 2020 abzufedern. Der Einkommenssteueranteil samt Ersatzleistung hierzu wird bei schätzungsweise rund 6 Mio. Euro liegen. Natürlich ist dies eine Einbuße von 335.000 Euro gegenüber der bisherigen Planung, die wir kompensieren müssen.

Die Systematik des Finanzausgleichs erschwert ebenfalls die finanzielle Lage. Das Dilemma kann man auf einen einfachen Nenner bringen: Ein gutes Jahr 2019 beschert uns 2021 geringere Zuweisungen und höhere Umlagen. Der Landkreis profitiert noch für seine Kreisumlage von der hohen Steuerkraft der Kreiskommunen – hier haben wir Mehrausgaben in Höhe von 430.000 EUR. Zeitgleich müssen wir bei der Schlüsselzuweisung Einbußen in Höhe von 353.000 Euro akzeptieren.

Größere Ausgabenzuwächse sind weiterhin im Einzelplan

2 bei den Schulen, sowie Einzelplan 4 Soziale Sicherung festzustellen.

 

Wie die letzten Jahre auch, ist für 2021 und für die Folgejahre die Betreuungsnachfrage weiterhin sehr groß. An den Schulen ist ein Anstieg von 30 % seit 2017 festzustellen.

Ein Zuwachs von 40 Kindern.

Es werden mittlerweile 179 Kinder ab 11.15 Uhr bis max. 17.00 Uhr von Montag bis Freitag betreut.

 

Im Bereich Kindertageseinrichtung können wir in den letzten 6 Jahren einen Anstieg von 112 % der Ausgaben feststellen, bereinigt um die Fördergelder.

Einerseits ist der Kinderzuwachs erfreulich, da darin ein Trend zum Zuzug junger Familien abgeleitet werden kann, andererseits fordert er auch permanent unsere Verwaltung.

 

Weitere größere Haushaltsschwerpunkte des Verwaltungshaushaltes sind die sächlichen Verwaltungs- und Betriebsausgaben, das heißt Bewirtschaftungs- und Unterhaltskosten für Fahrzeuge, Geräte, Grundstücke und Gebäude, von rund 7,1 Mio. Euro. 

 

Die aufgezeigte Situation ermöglicht uns eine Überschuss-erwirtschaftung von 1,3 Mio. anstelle von rd. 2,7 Mio. 2020, die wir an den Vermögenshaushalt zuführen können.

Für die darauffolgenden Jahre rechnen wir wieder mit   Steigerungen von bis zu 2,9 Mio. Euro.

 

Nun zum Vermögenshaushalt, in diesem alle vermögenswirksamen Einnahmen und Ausgaben enthalten sind: Der Vermögenshaushalt – meine Damen und Herren – umfasst rund 10,5 Mio. Euro und darin stecken knapp 9 Mio. für Investitionen in infrastrukturelle Maßnahmen.

Zugleich sorgen wir mit diesen Investitionen mitunter für die notwendigen Wachstumsimpulse in der Corona-Krise!

 

In meinen weiteren Ausführungen stelle ich Ihnen die wesentlichen Investitionen dar. Sie bilden nahezu alle Einzelpläne ab.

 

Der Neubau der 5-zügigen Grundschule spielt finanztechnisch 2021 noch keine große Rolle, wird aber die nächsten 4 Jahre mit 25 Mio. die Hauptrolle übernehmen. Mit einem modernen Schulhaus investieren wir nachhaltig in die Bildungsqualität für unsere Kinder. Ende 2019 wurden seitens der Regierung von Niederbayern die Weichen für die 5Zügigkeit gestellt. Das war eine zukunftsorientierte Entscheidung. Anschließend wurde 2020 das VGV-Verfahren eingeleitet.

 

Die Fachplaner wurden vom Stadtrat im Dezember bestätigt und die ersten Abstimmungsgespräche fanden statt. 

Jetzt geht es darum, einen Entwurfsplan zu erstellen, an dem alle Projektplaner involviert sind und ihre Ideen und Vorstellungen einbringen. Dies gilt auch für die Vertreter der Lernlandschaften und die Vertreter der Grundschulen, die mit ihrem „Know-How“ dazu beitragen, dass sich das erarbeitete Raumprogramm in den Planungen wiederfindet.

 

Unser Ziel ist, dass wir 2021 als Planungsjahr nutzen, um 2022 mit der Umsetzung beginnen zu können. Hierzu bedarf es der Abstimmung mit den Fachplanern und der Regierung.

Wir müssen darauf achten, dass die vorgegebenen Zeitpläne auch eingehalten werden.

 

In einer der nächsten Stadtratssitzungen soll der aktuelle Sachstand und Vor-Entwurf vorgestellt werden.

Wichtig für mich ist eine transparente Umsetzung.

 

Zurück zu den diesjährigen Investitionen. Hierzu zählt die Sockelsanierung am Kulturforum sowie am Alten Rathaus.

Und auch die Sanierungsnotwendigkeit am Klosterbräu.

Die Sanierungsspuren sind unverkennbar und fordern ein zügiges Handeln um weitergehende Schäden zu vermeiden.

Staatsminister Sibler sicherte mir mit Schreiben von November Unterstützung für eine Machbarkeitsstudie mit Kostenermittlung zu. Das macht aber nur Sinn, wenn wir ein Nutzungskonzept haben. Aktuell stehe ich im Austausch mit dem Verein Kulturerbe Bayern.

 

Im Feuerwehr-Wesen investieren wir in eine moderne und leistungsstarke Feuerwehr. Alle Ortsfeuerwehren sind dadurch nun auf dem neuesten Stand der Technik:

 

Im letzten Jahr wurden zwei Mehrzweckfahrzeuge für die Feuerwehr Oberalteich und Bogen, sowie ein Mittleres Löschfahrzeug für die Freiwillige Feuerwehr Bogenberg angeschafft – 528.000 Euro wurden dafür geleistet.

 

Gestern hat die Freiwillige Feuerwehr Oberalteich ein Löschfahrzeug von 453.000 Euro erhalten. Die Freiwillige Feuerwehr Degernbach bekommt ein Tragkraftspritzenfahrzeug im Wert von 120.000 Euro.

 

Mit sonstigen Anschaffungen ein Paket von 615.000 Euro.

Und wer davon ausgeht, dass in kommenden Jahren erstmal keine weiteren Investitionen anfallen, sei darauf hingewiesen, dass in wenigen Jahren wieder mit weiteren Neuanschaffungen zu rechnen ist. Unser Fuhrpark ist mittlerweile groß.

 

Die Stadt ist sich hier ihrer Verpflichtung bewusst und auch dankbar, dass so viele freiwillige Feuerwehrleute einsatzbereit sind.

 

Die Digitalisierung – meine Damen und Herren – ist ein zentrales Zukunftsthema querbeet durch alle Aufgabenbereiche.

Im Rahmen des Digitalpakts Schule erhalten die Kommunen eine stattliche Summe Geld vom Bund. Es wurden 270.000 Euro für die digitale Ausstattung an unseren Schulen bereitgestellt: Tablets, Notebooks, Beamer, Computer, Netzwerke und vieles mehr.

Aber wo bleibt hier das Konnexitätsprinzip? Es heißt doch, wer bestellt bezahlt. Aber die in Zukunft anfallenden laufenden Kosten haben wir zu tragen! Bisher gibt es nur eine Absichtserklärung des Freistaats, nachdem die Förderung ausläuft, ab 2025 die Hälfte der Kosten für die Systembetreuung zu übernehmen. Ich fordere hier, zeitnah Fakten zu schaffen.

 

Gehen wir von einer 6-jährigen Lebenszeit dieser Geräte im Schnitt aus, so wird der Etat für die Neubeschaffungen künftig stark ansteigen. Rund 20.000 Euro jährlich werden hier geschätzt.

 

Die boomende Nachfrage nach Kita-Plätzen wirkt sich mittlerweile auch Jahr für Jahr im investiven Bereich aus. Es sind Investitionen in unsere Zukunft meine Damen und Herren! Wir wollen ausreichend Plätze schaffen und eine hohe Qualität für das Wohl unserer Kinder.

 

In Degernbach wird die Kindertageseinrichtung generalsaniert und zugleich ein Anbau getätigt, um die bereits installierte zweite Gruppe im Pfarrhaus ordnungsgemäß unterbringen zu können.

 

Bei den Rautenzwergen in Bogen in der Ganghoferstraße wird der notwendige Außenbereich angelegt.

 

Hierfür stellt die Stadt für diese beiden Projekte 2 Mio. Euro bereit.

 

Im Wohnbaubereich wird weiter an den Bebauungsplänen Humelberg VI und Weinberg gearbeitet. Bei letzterem sind die Belange des Naturschutzes noch einzuarbeiten, bevor in die Auslegung zu gehen ist.

Parallel zu unseren Wohnbebauungsprojekten gibt es auch private Investoren, die Baugebiete umsetzen wollen.

 

Dies alles gilt es städteplanerisch sorgfältig zu kanalisieren und in einem größeren Kontext zu betrachten – beginnend vom Straßenverkehr oder der Wasserrechtsthematik bis hin zu weiteren infrastrukturellen Auswirkungen.

 

Im Rahmen der Neuerstellung des Flächennutzungs- und Landschaftsplans, der heute noch auf der Tagesordnung steht, werden wir uns gemeinsam generell Gedanken machen, in welchen Bereichen eine weitere Siedlungsentwicklung erfolgen soll. Wir können hier nur den nächsten Schritt tun, um zum übernächsten zu gelangen.

 

Parallel werden wir gezielt Verdichtungspotentiale, Baulücken und auch Leerstände erheben und mit den Eigentümern ins Gespräch treten. Über das Programm „Wachstum und nachhaltige Erneuerung“ (Neuversion des Programms: Stadtumbau West) stehen wir im Austausch mit der Regierung von Niederbayern, um gezielt Angebote zu erarbeiten.

 

Nun zur Bahnhofstraße. Die Sanierung erfolgt ebenfalls über städtebauliche Mittel. In diesem Jahr wird mit dem zweiten Bauabschnitt begonnen, nachdem 2020, wie geplant, alle relevanten Grundstücksverhandlungen geführt wurden. Die Stadtwerke Bogen wollen ca. im Mai mit der Verlegung der Leitungen für Gas und Wasser beginnen. Darüber hinaus wird das Weiß-Haus abgerissen und in Teilbereichen erfolgt die Kanalumschließung von Nord nach Süd. Die restlichen Maßnahmen werden sich ins Jahr 2022 erstrecken.

 

Warum? Drei Punkte führe ich auf:

 

1. Vor gut eineinhalb Monaten wurde bekannt, dass ein Geschäftsinhaber an der Bahnhofstraße ebenfalls eine größere Anbaumaßnahme 2021 umsetzen wird und dies genau dort, wo unsere Sanierungsmaßnahme beginnen sollte, nämlich am Kreuzungsbereich.

 

2. Zudem geht es um die Erneuerung der Bogenbachbrücke, die der Landkreis in Verbindung mit der Sanierung der Bahnhofstraße angehen möchte. Auch dies wurde erst Ende November bekannt.

Dementsprechend werden Plananpassungen vorgenommen und Ausschreibungen vorbereitet.

 

3. Lieferfristen für die Natursteinpflaster liegen derzeit bei rund 4 Monaten, da Containerschiffe wegen Corona mit nicht ausgelieferter Ware besetzt sind.

 

Ich bedauere sehr, dass in diesem Jahr nicht mehr umgesetzt werden kann. Letztendlich sind es Dinge, auf die wir keinen Einfluss haben.

 

Die Dorferneuerung in Degernbach, konkret die Gestaltung des Dorfplatzes, soll in diesem Jahr weitergehen. Hierfür sind im Haushalt 700.000 Euro bereitgestellt. Maßnahmenträger ist und bleibt das Amt für Ländliche Entwicklung.

Die geben hier das Tempo vor.

 

Welche Investitionen tätigen wir für unseren Industrie- und Gewerbestandort?

Neben dem Gewerbegebiet Petersgewanne in Furth hat die Stadt im Gewerbegebiet Bärndorf im vergangenen Jahr wertvolle Gewerbeflächen mit bester Anbindung erworben und damit eine langfristige Weiterentwicklung der Stadt gesichert. Für uns ist dies ein unbeschreiblicher Vorteil, langfristig Arbeitsplätze schaffen zu können.

 

In einem nächsten Schritt müssen wir vorab Planungen beauftragen, die uns die künftigen Erschließungstrassen aufzeigen: Dies ist für die Ver- und Entsorgungsleitungen maßgeblich. Die Flächen sind dann stufenweise umzusetzen.

 

Im Abwasserbereich, hierzu zählt auch die Kläranlage, sind 900.000 Euro für Sanierung, Erneuerung und Neuanschaffung angesetzt. Maßnahmen, die so gut wie nicht ins Bewusstsein der Bürgerinnen und Bürger geraten.

Tatsache ist, dass die Stadt ein 128 Km langes Kanalnetz unterhält. Dabei handelt es sich um insgesamt einen Wert von 30 Mio. Euro an Kanälen und Rückhaltungen, die eine nicht endende Sanierung fordern.

 

All die Investitionsleistungen - meine Damen und Herren – die ich Ihnen nun aufgezeigt habe, von der Kita, Schule, städtebauliche Planung und Entwicklung, Feuerwehr bis hin zur Kläranlage, sind Pflichtaufgaben der Kommunen.

 

Wie werden wir sie finanzieren?

 

Wie Sie dem Vorbericht entnehmen können, benötigen wir 2021 noch 5 Mio. Euro an neuen Kreditermächtigungen um die Projekte umsetzen zu können.

 

Betrachten wir jedoch die weiteren Jahre 2022 bis 2024, so ist festzustellen, dass den geplanten Neuverschuldungen in diesem Zeitraum von 5,9 Mio. Euro ca. 6,7 Mio. Euro Tilgungen gegenüberstehen und somit die Schulden um rund 800.000 Euro reduziert werden.

Und das Ganze trotz der Umsetzung unseres Schulhaus-Neubaus! Das ist eine wichtige Botschaft meiner Rede: Der mittelfristige Schuldenabbau. Am Ende, also nach Abschluss des bislang größten Hochbauprojekts der Stadt Bogen, wird und muss es auch wieder in die andere Richtung gehen, denn auf Schuldenbergen können keine Kinder spielen!

 

Wir gehen zuversichtlich in die Zukunft und nehmen all die Herausforderungen proaktiv an.

 

Zu den aufgezeigten Investitionen gibt es keine Alternative, wenn wir unsere Stadt weiter entwickeln wollen. Weiterentwicklung heißt, die Zuständigkeitsbereiche der Stadt zu fördern und zu stärken und nicht zu vernachlässigen.

Das erwarten die Bürgerinnen und Bürger von uns allen als gewählte Vertreter.

 

Die Investitionen – meine Damen und Herren – sind machbar die Verschuldung verkraftbar.

Vor allem wenn man bedenkt, dass innerhalb von 4 Jahren

8,2 Mio. € an Tilgungen eingeplant sind. Das sind rund 28 %, also fast ein Drittel, der geplanten Gesamtverschuldung 2024.

 

Mit diesem positiven Ausblick schließe ich meine erste Haushaltsrede.

 

Ich bedanke mich bei allen Stadtratsmitgliedern für die engagierte Weichenstellung in der Haushaltsklausur, die ohne große Änderungsanträge in einer harmonischen Grundstimmung stattfand.

Ich bedanke mich beim Finanzausschuss,

bei allen anwesenden Fachbereichsleitern für ihre tägliche Unterstützung,

beim Werksausschuss für die Erstellung des Wirtschaftsplanes und zu guter Letzt bei der Kämmerei für die vorbereitenden Tätigkeiten, an vorderster Front Herr Kellner als zuverlässiger und kompetenter Stadtkämmerer.

 

Einen weiteren Dank richte ich an die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt für die gegenseitige Rücksichtnahme während Corona.

Danke auch an alle ehrenamtlich Tätigen für das Engagement zum Wohle der Allgemeinheit.

 

Zuletzt auch ein Dankeschön an die Unternehmer und Gewerbetreibenden, die durch Corona besonders gefordert waren; vor allem die Geschäfte, die wegen des Lockdown ihre Türen zusperren mussten.

 

Mein Schlussappell lautet: Unterstützen sie alle unsere heimischen Geschäfte so gut es geht und halten wir weiter zusammen.

 

Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.