Sitzung: 24.02.2021 SR/56/2021
Es gilt das gesprochene Wort
Haushaltsrede
2021
Sehr geehrte Damen
und Herren des Stadtrates,
der Verwaltung,
liebe Bürgerinnen
und Bürger,
bei der
Vorbereitung meiner ersten Haushaltsrede blätterte ich einige Unterlagen durch,
um Anhaltspunkte für meine Worte zu finden. Und fast überall ist von Corona die
Rede.
Worte wie
Fallzahlen, Inzidenzen, Reproduktionszahlen, Hilfsprogramme, Lockdown oder
Impfstoff haben sich längst in unserem Wortschatz festgesetzt und prägen
unseren Alltag.
Corona hat auch konkrete
Auswirkungen auf die kommunale Aufgabenerfüllung. Als Stadtverwaltung sind wir
in diesen Zeiten oft der erste und einzige Ansprechpartner für unsere Mitbürger
und Mitbürgerinnen, in vielen Dingen des täglichen Lebens. Als Verwaltung haben
wir uns immer wieder an die geänderte Situation angepasst und schnell kreative
Lösungen gefunden. Mittlerweile ist es normal, dass wir uns beispielsweise über
Videokonferenzen besprechen und Homeoffice-Plätze anbieten. Ich bin der
Meinung, dass alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Rathaus in der
Corona-Krise eine gute Arbeit leisten. Deshalb ist hier auch ein dickes Lob
angebracht. Letztendlich hat Corona aber auch ganz konkrete Auswirkungen auf
unseren kommunalen Haushalt. Und da bin ich beim eigentlichen Thema, unserem
Haushaltsplan 2021:
Der Gesamthaushalt
2021 – meine sehr verehrten Damen und Herren – umfasst 33,4 Mio. Euro und ist
insgesamt um rund 7,4 % geringer als im letzten Jahr.
Gründe hierfür
liegen unter anderem am Wegfall von Grundstückssondereffekten.
Der
Verwaltungshaushalt ist mit rund 22,9 Mio. um knapp 1% höher als im Vorjahr.
Das finanzielle
Grundfundament des Verwaltungshaushalts ist im Einzelplan 9 Finanzwirtschaft zu
finden. Es handelt sich hierbei um Steuern, allgemeine Zuweisungen und Umlagen.
Die Summe beträgt 15,7 Mio. – das sind 238.000 Euro, also 1,5%, weniger als
2020. Dies erscheint zunächst nicht viel, aber bedenkt man, dass wir ein Jahr
zuvor von knapp 16,5 Mio. Euro ausgegangen sind, so sind es doch 800.000 Euro
weniger im Haushaltssäckel.
Wir sind mit einem
blauen Auge davongekommen! Dank Bund und Freistaat Bayern, die zu erwartende
Gewerbesteuerausfälle kompensiert haben und somit die finanzielle
Handlungsfähigkeit der Kommunen sicherten. Mit 952.000 Euro Erstattung im
Dezember 2020 wurde das Mittel aus den letzten 3 Jahren für die Berechnung
herangezogen.
Auch 2021 ist der
Bund und Freistaat Bayern bereit, mögliche Ausfälle analog zu 2020 abzufedern.
Der Einkommenssteueranteil samt Ersatzleistung hierzu wird bei schätzungsweise
rund 6 Mio. Euro liegen. Natürlich ist dies eine Einbuße von 335.000 Euro
gegenüber der bisherigen Planung, die wir kompensieren müssen.
Die Systematik des
Finanzausgleichs erschwert ebenfalls die finanzielle Lage. Das Dilemma kann man
auf einen einfachen Nenner bringen: Ein gutes Jahr 2019 beschert uns 2021
geringere Zuweisungen und höhere Umlagen. Der Landkreis profitiert noch für
seine Kreisumlage von der hohen Steuerkraft der Kreiskommunen – hier haben wir
Mehrausgaben in Höhe von 430.000 EUR. Zeitgleich müssen wir bei der
Schlüsselzuweisung Einbußen in Höhe von 353.000 Euro akzeptieren.
Größere
Ausgabenzuwächse sind weiterhin im Einzelplan
2 bei den Schulen,
sowie Einzelplan 4 Soziale Sicherung festzustellen.
Wie die letzten
Jahre auch, ist für 2021 und für die Folgejahre die Betreuungsnachfrage
weiterhin sehr groß. An den Schulen ist ein Anstieg von 30 % seit 2017
festzustellen.
Ein Zuwachs von 40
Kindern.
Es werden
mittlerweile 179 Kinder ab 11.15 Uhr bis max. 17.00 Uhr von Montag bis Freitag
betreut.
Im Bereich
Kindertageseinrichtung können wir in den letzten 6 Jahren einen Anstieg von 112
% der Ausgaben feststellen, bereinigt um die Fördergelder.
Einerseits ist der
Kinderzuwachs erfreulich, da darin ein Trend zum Zuzug junger Familien
abgeleitet werden kann, andererseits fordert er auch permanent unsere
Verwaltung.
Weitere größere
Haushaltsschwerpunkte des Verwaltungshaushaltes sind die sächlichen Verwaltungs-
und Betriebsausgaben, das heißt Bewirtschaftungs- und Unterhaltskosten für
Fahrzeuge, Geräte, Grundstücke und Gebäude, von rund 7,1 Mio. Euro.
Die aufgezeigte
Situation ermöglicht uns eine Überschuss-erwirtschaftung von 1,3 Mio. anstelle
von rd. 2,7 Mio. 2020, die wir an den Vermögenshaushalt zuführen können.
Für die
darauffolgenden Jahre rechnen wir wieder mit
Steigerungen von bis zu 2,9 Mio. Euro.
Nun zum
Vermögenshaushalt, in diesem alle vermögenswirksamen Einnahmen und Ausgaben
enthalten sind: Der Vermögenshaushalt – meine Damen und Herren – umfasst rund
10,5 Mio. Euro und darin stecken knapp 9 Mio. für Investitionen in
infrastrukturelle Maßnahmen.
Zugleich sorgen wir
mit diesen Investitionen mitunter für die notwendigen Wachstumsimpulse in der
Corona-Krise!
In meinen weiteren
Ausführungen stelle ich Ihnen die wesentlichen Investitionen dar. Sie bilden
nahezu alle Einzelpläne ab.
Der Neubau der 5-zügigen
Grundschule spielt finanztechnisch 2021 noch keine große Rolle, wird aber die
nächsten 4 Jahre mit 25 Mio. die Hauptrolle übernehmen. Mit einem modernen
Schulhaus investieren wir nachhaltig in die Bildungsqualität für unsere Kinder.
Ende 2019 wurden seitens der Regierung von Niederbayern die Weichen für die
5Zügigkeit gestellt. Das war eine zukunftsorientierte Entscheidung.
Anschließend wurde 2020 das VGV-Verfahren eingeleitet.
Die Fachplaner
wurden vom Stadtrat im Dezember bestätigt und die ersten Abstimmungsgespräche
fanden statt.
Jetzt geht es
darum, einen Entwurfsplan zu erstellen, an dem alle Projektplaner involviert
sind und ihre Ideen und Vorstellungen einbringen. Dies gilt auch für die
Vertreter der Lernlandschaften und die Vertreter der Grundschulen, die mit
ihrem „Know-How“ dazu beitragen, dass sich das erarbeitete Raumprogramm in den
Planungen wiederfindet.
Unser Ziel ist,
dass wir 2021 als Planungsjahr nutzen, um 2022 mit der Umsetzung beginnen zu
können. Hierzu bedarf es der Abstimmung mit den Fachplanern und der Regierung.
Wir müssen darauf
achten, dass die vorgegebenen Zeitpläne auch eingehalten werden.
In einer der
nächsten Stadtratssitzungen soll der aktuelle Sachstand und Vor-Entwurf
vorgestellt werden.
Wichtig für mich
ist eine transparente Umsetzung.
Zurück zu den
diesjährigen Investitionen. Hierzu zählt die Sockelsanierung am Kulturforum
sowie am Alten Rathaus.
Und auch die
Sanierungsnotwendigkeit am Klosterbräu.
Die
Sanierungsspuren sind unverkennbar und fordern ein zügiges Handeln um
weitergehende Schäden zu vermeiden.
Staatsminister
Sibler sicherte mir mit Schreiben von November Unterstützung für eine
Machbarkeitsstudie mit Kostenermittlung zu. Das macht aber nur Sinn, wenn wir
ein Nutzungskonzept haben. Aktuell stehe ich im Austausch mit dem Verein
Kulturerbe Bayern.
Im Feuerwehr-Wesen
investieren wir in eine moderne und leistungsstarke Feuerwehr. Alle
Ortsfeuerwehren sind dadurch nun auf dem neuesten Stand der Technik:
Im letzten Jahr
wurden zwei Mehrzweckfahrzeuge für die Feuerwehr Oberalteich und Bogen, sowie
ein Mittleres Löschfahrzeug für die Freiwillige Feuerwehr Bogenberg angeschafft
– 528.000 Euro wurden dafür geleistet.
Gestern hat die
Freiwillige Feuerwehr Oberalteich ein Löschfahrzeug von 453.000 Euro erhalten.
Die Freiwillige Feuerwehr Degernbach bekommt ein Tragkraftspritzenfahrzeug im
Wert von 120.000 Euro.
Mit sonstigen
Anschaffungen ein Paket von 615.000 Euro.
Und wer davon
ausgeht, dass in kommenden Jahren erstmal keine weiteren Investitionen
anfallen, sei darauf hingewiesen, dass in wenigen Jahren wieder mit weiteren
Neuanschaffungen zu rechnen ist. Unser Fuhrpark ist mittlerweile groß.
Die Stadt ist sich
hier ihrer Verpflichtung bewusst und auch dankbar, dass so viele freiwillige
Feuerwehrleute einsatzbereit sind.
Die Digitalisierung
– meine Damen und Herren – ist ein zentrales Zukunftsthema querbeet durch alle
Aufgabenbereiche.
Im Rahmen des
Digitalpakts Schule erhalten die Kommunen eine stattliche Summe Geld vom Bund.
Es wurden 270.000 Euro für die digitale Ausstattung an unseren Schulen
bereitgestellt: Tablets, Notebooks, Beamer, Computer, Netzwerke und vieles
mehr.
Aber wo bleibt hier
das Konnexitätsprinzip? Es heißt doch, wer bestellt bezahlt. Aber die in
Zukunft anfallenden laufenden Kosten haben wir zu tragen! Bisher gibt es nur
eine Absichtserklärung des Freistaats, nachdem die Förderung ausläuft, ab 2025
die Hälfte der Kosten für die Systembetreuung zu übernehmen. Ich fordere hier,
zeitnah Fakten zu schaffen.
Gehen wir von einer
6-jährigen Lebenszeit dieser Geräte im Schnitt aus, so wird der Etat für die Neubeschaffungen
künftig stark ansteigen. Rund 20.000 Euro jährlich werden hier geschätzt.
Die boomende
Nachfrage nach Kita-Plätzen wirkt sich mittlerweile auch Jahr für Jahr im
investiven Bereich aus. Es sind Investitionen in unsere Zukunft meine Damen und
Herren! Wir wollen ausreichend Plätze schaffen und eine hohe Qualität für das
Wohl unserer Kinder.
In Degernbach wird
die Kindertageseinrichtung generalsaniert und zugleich ein Anbau getätigt, um
die bereits installierte zweite Gruppe im Pfarrhaus ordnungsgemäß unterbringen
zu können.
Bei den
Rautenzwergen in Bogen in der Ganghoferstraße wird der notwendige Außenbereich
angelegt.
Hierfür stellt die
Stadt für diese beiden Projekte 2 Mio. Euro bereit.
Im Wohnbaubereich
wird weiter an den Bebauungsplänen Humelberg VI und Weinberg gearbeitet. Bei
letzterem sind die Belange des Naturschutzes noch einzuarbeiten, bevor in die
Auslegung zu gehen ist.
Parallel zu unseren
Wohnbebauungsprojekten gibt es auch private Investoren, die Baugebiete umsetzen
wollen.
Dies alles gilt es
städteplanerisch sorgfältig zu kanalisieren und in einem größeren Kontext zu
betrachten – beginnend vom Straßenverkehr oder der Wasserrechtsthematik bis hin
zu weiteren infrastrukturellen Auswirkungen.
Im Rahmen der
Neuerstellung des Flächennutzungs- und Landschaftsplans, der heute noch auf der
Tagesordnung steht, werden wir uns gemeinsam generell Gedanken machen, in
welchen Bereichen eine weitere Siedlungsentwicklung erfolgen soll. Wir können
hier nur den nächsten Schritt tun, um zum übernächsten zu gelangen.
Parallel werden wir
gezielt Verdichtungspotentiale, Baulücken und auch Leerstände erheben und mit
den Eigentümern ins Gespräch treten. Über das Programm „Wachstum und
nachhaltige Erneuerung“ (Neuversion des Programms: Stadtumbau West) stehen wir
im Austausch mit der Regierung von Niederbayern, um gezielt Angebote zu
erarbeiten.
Nun zur
Bahnhofstraße. Die Sanierung erfolgt ebenfalls über städtebauliche Mittel. In
diesem Jahr wird mit dem zweiten Bauabschnitt begonnen, nachdem 2020, wie
geplant, alle relevanten Grundstücksverhandlungen geführt wurden. Die
Stadtwerke Bogen wollen ca. im Mai mit der Verlegung der Leitungen für Gas und
Wasser beginnen. Darüber hinaus wird das Weiß-Haus abgerissen und in
Teilbereichen erfolgt die Kanalumschließung von Nord nach Süd. Die restlichen
Maßnahmen werden sich ins Jahr 2022 erstrecken.
Warum? Drei Punkte
führe ich auf:
1. Vor gut
eineinhalb Monaten wurde bekannt, dass ein Geschäftsinhaber an der
Bahnhofstraße ebenfalls eine größere Anbaumaßnahme 2021 umsetzen wird und dies
genau dort, wo unsere Sanierungsmaßnahme beginnen sollte, nämlich am
Kreuzungsbereich.
2. Zudem geht es um
die Erneuerung der Bogenbachbrücke, die der Landkreis in Verbindung mit der
Sanierung der Bahnhofstraße angehen möchte. Auch dies wurde erst Ende November
bekannt.
Dementsprechend
werden Plananpassungen vorgenommen und Ausschreibungen vorbereitet.
3. Lieferfristen
für die Natursteinpflaster liegen derzeit bei rund 4 Monaten, da
Containerschiffe wegen Corona mit nicht ausgelieferter Ware besetzt sind.
Ich bedauere sehr,
dass in diesem Jahr nicht mehr umgesetzt werden kann. Letztendlich sind es
Dinge, auf die wir keinen Einfluss haben.
Die Dorferneuerung
in Degernbach, konkret die Gestaltung des Dorfplatzes, soll in diesem Jahr
weitergehen. Hierfür sind im Haushalt 700.000 Euro bereitgestellt.
Maßnahmenträger ist und bleibt das Amt für Ländliche Entwicklung.
Die geben hier das
Tempo vor.
Welche
Investitionen tätigen wir für unseren Industrie- und Gewerbestandort?
Neben dem
Gewerbegebiet Petersgewanne in Furth hat die Stadt im Gewerbegebiet Bärndorf im
vergangenen Jahr wertvolle Gewerbeflächen mit bester Anbindung erworben und
damit eine langfristige Weiterentwicklung der Stadt gesichert. Für uns ist dies
ein unbeschreiblicher Vorteil, langfristig Arbeitsplätze schaffen zu können.
In einem nächsten
Schritt müssen wir vorab Planungen beauftragen, die uns die künftigen
Erschließungstrassen aufzeigen: Dies ist für die Ver- und Entsorgungsleitungen
maßgeblich. Die Flächen sind dann stufenweise umzusetzen.
Im Abwasserbereich,
hierzu zählt auch die Kläranlage, sind 900.000 Euro für Sanierung, Erneuerung
und Neuanschaffung angesetzt. Maßnahmen, die so gut wie nicht ins Bewusstsein
der Bürgerinnen und Bürger geraten.
Tatsache ist, dass
die Stadt ein 128 Km langes Kanalnetz unterhält. Dabei handelt es sich um
insgesamt einen Wert von 30 Mio. Euro an Kanälen und Rückhaltungen, die eine
nicht endende Sanierung fordern.
All die
Investitionsleistungen - meine Damen und Herren – die ich Ihnen nun aufgezeigt
habe, von der Kita, Schule, städtebauliche Planung und Entwicklung, Feuerwehr
bis hin zur Kläranlage, sind Pflichtaufgaben der Kommunen.
Wie werden wir sie
finanzieren?
Wie Sie dem
Vorbericht entnehmen können, benötigen wir 2021 noch 5 Mio. Euro an neuen
Kreditermächtigungen um die Projekte umsetzen zu können.
Betrachten wir
jedoch die weiteren Jahre 2022 bis 2024, so ist festzustellen, dass den
geplanten Neuverschuldungen in diesem Zeitraum von 5,9 Mio. Euro ca. 6,7 Mio.
Euro Tilgungen gegenüberstehen und somit die Schulden um rund 800.000 Euro
reduziert werden.
Und das Ganze trotz
der Umsetzung unseres Schulhaus-Neubaus! Das ist eine wichtige Botschaft meiner
Rede: Der mittelfristige Schuldenabbau. Am Ende, also nach Abschluss des
bislang größten Hochbauprojekts der Stadt Bogen, wird und muss es auch wieder
in die andere Richtung gehen, denn auf Schuldenbergen können keine Kinder
spielen!
Wir gehen
zuversichtlich in die Zukunft und nehmen all die Herausforderungen proaktiv an.
Zu den aufgezeigten
Investitionen gibt es keine Alternative, wenn wir unsere Stadt weiter
entwickeln wollen. Weiterentwicklung heißt, die Zuständigkeitsbereiche der
Stadt zu fördern und zu stärken und nicht zu vernachlässigen.
Das erwarten die
Bürgerinnen und Bürger von uns allen als gewählte Vertreter.
Die Investitionen –
meine Damen und Herren – sind machbar die Verschuldung verkraftbar.
Vor allem wenn man
bedenkt, dass innerhalb von 4 Jahren
8,2 Mio. € an
Tilgungen eingeplant sind. Das sind rund 28 %, also fast ein Drittel, der
geplanten Gesamtverschuldung 2024.
Mit diesem
positiven Ausblick schließe ich meine erste Haushaltsrede.
Ich bedanke mich
bei allen Stadtratsmitgliedern für die engagierte Weichenstellung in der
Haushaltsklausur, die ohne große Änderungsanträge in einer harmonischen
Grundstimmung stattfand.
Ich bedanke mich
beim Finanzausschuss,
bei allen
anwesenden Fachbereichsleitern für ihre tägliche Unterstützung,
beim Werksausschuss
für die Erstellung des Wirtschaftsplanes und zu guter Letzt bei der Kämmerei
für die vorbereitenden Tätigkeiten, an vorderster Front Herr Kellner als
zuverlässiger und kompetenter Stadtkämmerer.
Einen weiteren Dank
richte ich an die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt für die gegenseitige Rücksichtnahme
während Corona.
Danke auch an alle
ehrenamtlich Tätigen für das Engagement zum Wohle der Allgemeinheit.
Zuletzt auch ein
Dankeschön an die Unternehmer und Gewerbetreibenden, die durch Corona besonders
gefordert waren; vor allem die Geschäfte, die wegen des Lockdown ihre Türen
zusperren mussten.
Mein Schlussappell
lautet: Unterstützen sie alle unsere heimischen Geschäfte so gut es geht und
halten wir weiter zusammen.
Herzlichen Dank für
Ihre Aufmerksamkeit.