1.      Bürgermeisterin Probst gibt bekannt:

-     Am Mittwoch, 05. August 2020 findet um 18.00 Uhr im Restaurant Dukat in Oberalteich die Verabschiedung der ausgeschiedenen Stadtratsmitglieder sowie des Alt-Bürgermeisters Franz Schedlbauer statt. Die Einladungen sind ausgeteilt bzw. per Post verschickt worden.

-     Die Geschäftsordnung der Stadt Bogen ist am Montag (27.07.2020) in der Fraktionsvorsitzendenbesprechung in Papierform verteilt worden. Die Rechtsaufsicht des LRAs bestätigte, dass die teils fehlerhaften Bezüge innerhalb der GeschO unerheblich sind (redaktionelle Fehler) und es keiner neuen Beschlussfassung darüber bedarf.

 

2.      StR-Mitglied Ibel führt aus, dass vor Kurzem am Bogenberg Vandalen eine Bank aus der Verankerung gerissen haben.

 

3.      StR-Mitglied Geiger erklärt, dass vor Kurzem am Bogenbachdamm gemäht worden ist und es gut sei, wenn das Gras auch untern den Bänken geschnitten wird.

 

4.      StR-Mitglied Karl erkundigt sich nach dem Sachstand bezüglich der Klärschlammverwertungsanlage.

Bürgermeisterin Probst erklärt, dass eine Gesellschaft noch nicht gegründet wurde.

GL Paukner gibt zu verstehen, dass die ins Auge gefasste Anlage so noch nirgends läuft und noch einige Dinge zu klären sind.

 

5.      StR-Mitglied Karl erkundigt sich bzgl. der 4 ausgeschriebenen Stellen in der offenen Ganztagsschule. Es stehe in der Anzeige, dass auch Mütter oder Väter sich bewerben können. Werden diese dann entsprechend geschult?

Stadtkämmerer Kellner und GL Paukner erklären, dass die 4 Stellen nötig geworden sind, da sich - im Vergleich zum letztem Jahr - rund 30 Kinder mehr für die Betreuung angemeldet sind.

Außerdem wurde vom Ministerium genehmigt, dass auch Mütter oder Väter für die Betreuung eingesetzt werden können, da gerade in diesem Bereich ein großer Fachkräftemangel herrscht.

 

6.      StR-Mitglied Gietl erkundigt sich nach dem Sachstand der Unterbringung der Weichbodenmatten des Turn- und Leichtathletikvereins TSV Bogen in der Turnhalle.

StR-Mitglied Schedlbauer erklärt, dass (noch in seiner Zeit als BM) ein Gespräch mit dem Schulleiter geführt wurde, damals aber aufgrund Platzmangels eine Unterbringung nicht möglich war.

Bürgermeisterin Probst erklärt, sich der Angelegenheit nochmals anzunehmen.

 

7.      StR-Mitglied Hien fragt nach, ob die defekten Duschen in der Turnhalle in Oberalteich bereits repariert sind.

 

8.      StR-Mitglied Katzendobler berichtet, dass ihm mitgeteilt wurde, dass der Fußweg Richtung Bogenberg (bei Moosburner) immer wieder von Pkw`s befahren werde. Man sollte überlegen, dort ggf. ein Poller zu installieren. Ordnungsamtsleiter Winklmeier führt daraufhin aus, dass bisher noch keine diesbezüglichen Beschwerden vorgebracht wurden. Im Einzelfall könnte ein Poller auch stören.

 

9.      StR-Mitglied Häusler erkundigt sich nach der Notwendigkeit des Bürgersteigs (Parkplatz im Bereich der Pestalozzistraße), da der Bürgersteig dort nicht weiter angebunden ist. Im Ergebnis wurde festgestellt, dass im Rahmen einer Bauausschusssitzung ein Vor-Ort-Termin stattfindet, um die Lage besser beurteilen zu können.

 

10.   StR-Mitglied Länger führt aus, dass die Abwicklung der Baugebiete seiner Meinung zu lange dauere. Er schlage deshalb einen fraktionsübergreifenden Arbeitskreis vor.

Stadtbaumeister Krammer entgegnet, dass die einzelnen Arbeitsschritte Zeit bräuchten, auch wenn dies nicht immer nachvollziehbar sei.

Bürgermeisterin Probst stellt fest, dass es zu diesem Thema keinen Arbeitskreis geben werde, da ein Arbeitskreis nicht beschlussfähig sei. Die Gremien sollten darüber hinaus nicht doppelt abgebildet werden.