Sitzung: 06.11.2019 SR/42/2019
Unterstellmöglichkeit
für Boot Narrentisch
Der Narrentisch Bogen sucht für das Boot eine neue Unterstellmöglichkeit (2,50 m auf 7 m).
Fuß- und Radweg
Pfelling
Am Donnerstag, 21.11.2019 findet um 11.00 Uhr die Einweihung des neuen Fuß- und Radweges Pfelling statt.
Lautsprecheranlage
Friedhof Bogen
BM
Franz Schedlbauer gibt bekannt, dass sich einige Bürger in den
Social-Media-Kanälen über die nicht funktionierende Lautsprecheranlage am
Friedhof zu Allerheiligen beschwert haben. BM erklärt, dass es nicht in Ordnung
sei, einfach ein Urteil zu fällen ohne die Hintergründe zu kennen. Die Technik
sei in Ordnung gewesen.
Neue
Ortsschilder Oberalteich
Der Ortsteil Oberalteich bekommt neue
Ortsschilder, so dass Oberalteich
verkehrstechnisch eine geschlossene Ortschaft wird.
Diese werden nächste Woche aufgestellt. Hierzu wird ein Termin mit dem Bauhof
vereinbart.
Wahlbetrug
Geiselhöring
Beim OLG Nürnberg gehe die Stadt Bogen
in Sachen Wahlbetrug Geiselhöring in Berufung.
Plakatierung
Kommunalwahl
Die Plakatierung zur Kommunalwahl am
15.03.2020 beginnt am 07.02.2020 und endet am 23.03.2020. Dies kann aber im
Falle einer Stichwahl verlängert werden.
StR
Claudia Ebner macht den Vorschlag, dass Plakatwände aufgestellt werden
sollen.
BM
Franz Schedlbauer verneint diesen Vorschlag.
StR
Peter Sagstetter möchte, dass darauf geachtet wird, dass beim Entfernen der
Wahlplakate an den Straßenlaternen die Kabelbinder sorgfältig entfernt werden.
StR
Robert Katzendobler fragt nach, ob es eine Liste gibt, an welchen Plätzen
Wahlplakate aufgehängt werden dürfen und wo nicht.
Hr.
Winklmeier gibt bekannt, dass eine Liste verschickt wird. Außerdem führt er
auf, dass die Straubinger Straße und die Bahnhofstraße für Wahlplakate gesperrt
sind.
StR
Robert Katzendobler stellt daher den Antrag auf Aufhebung dieser Sperre.
StRin
Andrea Probst will wissen, wie viele Erkennungsaufkleber pro Wahlvorschlag
es gibt?
Hr.
Helmut Winklmeier erklärt, dass es 50 Stück pro Wahlvorschlag gibt.
Eröffnung
Kinderhaus
Am Dienstag, 05.11.2019 öffnete das
Kinderhaus Rautenzwerge (Modulanlage) ihre Pforten.