Freie Christliche Wählervereinigung

 

Stellungnahme zum Haushalt 2019 am 13.03.2019

 

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

liebe Kolleginnen und Kollegen,

meine Damen und Herren der Verwaltung,

liebe Bogenerinnen und Bogener

 

In Vorbereitung auf die heutige Haushaltssitzung, habe

ich den Vorbericht zum Haushalt 2009, also vor 10 Jahren

hervorgeholt und die Entwicklung des Schuldenstandes

verglichen. 2009 hatten wir einen Schuldenstand von 13

Millionen, heute bewegt sich der Schuldenstand bei 6,5

Millionen. Dies bedeutet, dass wir in den letzten 10 Jahren,

trotz großer Investitionen, die Schulden halbiert haben.

Damit möchte ich nur verdeutlichen, dass unsere Haushalte

immer solide waren.

Es wurde konsequent modernisiert, saniert, investiert und

konsolidiert.

Leider können wir den Konsolidierungskurs nicht weiter bei-

behalten – im Gegenteil – es kommt zum Schuldenzuwachs.

 

Damit bin ich beim uns vorliegenden Haushaltsentwurf.

 

Zum Einstieg meiner Stellungnahme möchte ich auf drei

markante Punkte hinweisen, die diesen vorliegenden Haus-

haltsentwurf zu einem sehr Außergewöhnlichen machen.

 

1. Das Gesamtvolumen liegt erstmals über 50 Millionen,

was eine Erhöhung von 52,2% bedeutet

 

2. Für investive – und damit wegweisende langfristige

        Maßnahmen sind im Vermögenshaushalt über 28

        Millionen angesetzt

 

3. Davon werden 2019 16,5 Millionen über die Aufnahme

von Krediten finanziert

 

Dieser Haushalt ist geprägt von einem gewaltigen Vermögens-

haushalt, was hauptsächlich auf die große Anzahl von Grund-

stücksgeschäften zurückzuführen ist. Nachdem wir aber wissen,

dass Bogen als Wohnort gefragt ist, was die Warteliste für Bau-

willige aussagt, werden diese Grundstücke in wenigen Jahren

vermarktet sein.

 

Der vor allem in den nächsten zwei Jahren horrende Anstieg des

Schuldenstandes sollte uns aber nicht davon abhalten diese

einmalige Chance, Bogen als Wohnstadt weiter zu entwickeln,  zu ergreifen.

 

Trotz der negativen Schuldenentwicklung garantiert uns der

Haushalt die notwendige Handlungsfähigkeit, denn wir können

neben den laufenden Ausgaben auch die Zins- und Tilgungs-

verpflichtungen für die Kredite bestreiten, bei weiterhin zu-

friedenstellenden Freien Finanzspannen.

 

Dies bedeutet, dass wir auch andere wichtige Maßnahmen aus

dem Investitionsprogramm umsetzen können.

 

-          vor uns liegt der Neubau der Grundschule, in der neue Kon-

zepte und Methoden schulischen Lernens Einzug halten

sollen

      -     wir modernisieren die Feuerwehren Schritt für Schritt

            z.B. durch die Erneuerung von Fahrzeugen

-          wir versuchen im Klosterbereich Oberalteich das

Geschichts- und Heimatzentrum unterzubringen

-          wir lösen die angespannte Kindergartensituation durch

weitere Container

-          die Dorferneuerung in Degernbach wird weitergeführt

-          wir gestalten den nächsten Bauabschnitt in der    Bahnhofstraße

-          der Lückenschluss des Pfellinger Radweges wird vorge-

nommen

    _      im Europapark wird ein Bewegungsparcour aufgebaut

 

Neben all den genannten wichtigen Eckpunkten des Haushalts-

plans gilt es natürlich den Wirtschaftstandort Bogen weiter zu

stärken.

Aber auch hier sind wir auf einem guten Weg. Wir haben bei uns

praktisch Vollbeschäftigung und die Erweiterungen einiger Betriebe in Furth, bzw. Neuansiedlungen im Gewerbegebiet Bärndorf sind positive Zeichen für die Zukunft.

An dieser Stelle wieder ein herzliches Dankeschön an unsere Be-

triebe und Geschäftsleute.

 

Anrede

 

Die FCW-Fraktion stimmt diesem Haushalt zu, weil dieser Haushalt ein echter Zukunftshaushalt ist, der insbesondere in den Bereichen Kinder, Schulen, Wohnen, Leben, Wirtschaft und Soziales eine deutliche Handschrift trägt.

Natürlich kann man das Haar in der Suppe suchen, aber ich glaube wir sollten uns nicht im politischen klein-klein verlieren und damit den Blick für das große Ganze für Bogen Ausseracht-

lassen.

 

Zum Schluss danke ich dem Bürgermeister, den Amtsstellen-

Leitern , allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für die gute

Zusammenarbeit und besonders Herrn Kellner mit seinem

Team für die Vorbereitung des umfangreichen Zahlenwerkes.

 

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit

 

Fritz Bittner