Bürgermeister Schedlbauer gab zur Kenntnis, dass wir mit der Beschwerde zur Baugenehmigung der Asylantenunterkunft beim Bayer. Verwaltungsgerichtshof gescheitert sind. Die Baugenehmigung ist somit rechtskräftig. Es stellt sich die Frage, ob die Klage gegen den Flächennutzungsplan weiterverfolgt werden soll.

 

Vom Gremium wurde in der Diskussion zur Kenntnis gegeben, dass die Klage weiterverfolgt werden soll.

 

 

Bürgermeister Schedlbauer bat um Anmeldung für die Klausurtagung.

 

 

Weiter gab Bürgermeister Schedlbauer zur Kenntnis, dass es bei der Fa. Donautal mit der Verkehrsführung Probleme gibt. Es wurde angeordnet, dass von der Fa. Donautal kommend in Richtung Unterführung nach Hofweinzier nicht mehr abgebogen werden darf. Nur halten sich die Verkehrsteilnehmer nicht daran. Mit der Fa. Donautal wurde abgesprochen, dass die Mitarbeiter auf die neue Verkehrsführung hingewiesen werden. Sollte dies nicht funktionieren, wird die Straße gesperrt.

 

 

BA-Mitglied Retzer verließ die Sitzung.

 

 

BA-Mitglied Ibel gab zur Kenntnis, dass die Bahnhofsuhr defekt ist.

 

 

Weiter gab BA-Mitglied Ibel zur Kenntnis, dass Sprayer unterwegs sind. Auch der Waggon wurde besprüht.

 

Bürgermeister Schedlbauer gab zur Kenntnis, dass die Graffiti bereits beseitigt wurden.

 

 

Weiter fragte BA-Mitglied Ibel nach der Ersatzpflanzung beim Kriegerdenkmal Bogenberg.

 

Bürgermeister Schedlbauer gab zur Kenntnis, dass dies mittlerweile erledigt sein müsste.

 

 

BA-Mitglied Ibel wies darauf hin, dass sich am Baum beim Eingang des Stadtfriedhofes dürre Äste befinden. Diese sollten umgehend beseitigt werden.

 

Bürgermeister Schedlbauer sagte zu, sich der Sache anzunehmen. In diesem Zusammenhang gab Bürgermeister Schedlbauer zur Kenntnis, dass am Janner- und Lippweg am Bogenberg durch den Bauhof Baumschnitt- und Baumfällarbeiten durchgeführt werden. Dies wurde mit dem Forstamt und der unteren Naturschutzbehörde so abgestimmt.

 

 

BA-Mitglied Kerscher fragte, wann die Einladungen zu den Sitzungen in digitaler Form erfolgen.

 

Bürgermeister Schedlbauer sagte, dass hier demnächst eine entsprechende Einweisung erfolgt.