SPD-Stadtratsfraktion                                                          Es gilt das gesprochene Wort

Stellungnahme zum Haushalt 2023

Stefan Amann, Fraktionsvorsitzender

 

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Andrea Probst,

sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren.

 

 

1.

Seit der letzten Haushaltsrede im November 2021 hat sich sehr viel verändert. Das große Thema war Corona und wie damit umgegangen wird mit Boostern, 2-oder 3G. Seit Februar 2022 haben wir den Ukrainekrieg vor der Haustüre, mit allen Auswirkungen. Die damit verbundene Energiekrise, die jeden getroffen hat mit ihren Preisexplosionen und den Preissteigerungen in allen Bereich, die wir für das tägliche Leben brauchen.

 

2.

Der Neubau der Grundschule Bogen ist das ganz große Thema im Investitionsprogramm-eigentlich fast nur das einzige. Es wird uns auf lange Sicht und Zeit beschäftigt und uns finanziell stark einschränkt. Die weiteren Jahre werden uns zeigen, ob die Rechnung-stand heute-aufgeht. Aber wo geht hier die Reise hin? Bleibt alles in unserer eigenen Hand? Oder es tatsächlich auswärts geben?

Was uns wichtig ist, dass wir uns in den Baugebieten verstärkt um einen sozialen Wohnungsbau bemühen müssen, jetzt schon auch in Weiherwiesäcker III.

Für Einnahmen sollten wir dringend schauen, die Grundstücke der einzelnen Baugebiete an den Mann zu bringen, falls noch jemand Bauen will oder noch kann.

Das Vorhaben Gehweg Petersgewanne, für das wir uns weiter einsetzen werden, müssen wir bald angehen und nicht auf die lange Bank schieben, wie es in der Vergangenheit Tradition war.

 

3.

Die Ausbildung junger Leute steht für uns ganz oben, den hier haben wir auch eine Verantwortung zu tragen und nicht nur die Unternehmen von Handwerk, Handel und Industrie. Für uns als SPD ist die eigene Ausbildung von Fachkräften im Rathaus ein großes Anliegen, aber ebenso für unseren Bauhof oder auch in der Kläranlage sollten wir eine Ausbildung anbieten.

 

 

Zum Schluss möchten wir uns bei allen ehrenamtlichen Helfern in allen Bereichen unseres täglichen Lebens für ihr Engagement bedanken, ohne ihr Tun wäre unsere Stadt nicht die, die es ist.

Wie in den vorrausgegangenen Jahren ist es auch diesmal wieder so, dass die Mitglieder der SPD-Fraktion frei in ihrer Abstimmung sind.